Keine seriöse Politik: Neue Fahrradstraße Rathenaustraße

23. Juni 2021

Hamburg Alsterdorf. Über die Einrichtung einer Fahrradstraße kann man diskutieren, aber das Durchpauken ohne Beratung und Bürgerbeteiligung lehnt die CDU-Bezirksfraktion Hamburg-Nord ab. In der jüngsten Bezirksversammlung lobten sich GRÜNE und SPD mit einem Antrag, der vorher durch kein politisches Gremium lief – die Umwandlung der Rathenaustraße in Alsterdorf zur Fahrradstraße.
Martina Lütjens, Fraktionsvorsitzende im Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel und Klein Borstel, ist sauer: „Das Einrichten einer Fahrradstraße in der Rathenaustraße auf ganzer Länge ist eine sehr große Maßnahme. Wenn man das seriös umsetzen will, muss es in den entsprechenden Ausschüssen auch mit den Anwohnern beraten werden können.“ Aber das passiert nicht. Es wurde von GRÜNEN und SPD ein Antrag gestellt, der mit kurzer, aber inhaltsloser Diskussion in der Juni-Sitzung der Bezirksversammlung durchgewunken wurde. Lütjens weiter: „Mal eben hier einen Antrag durchwinken, gehört sich an dieser Stelle nicht. Aus diesem Grunde mussten wir diesen Antrag ablehnen. Wir hätten erwartet, dass eine Überweisung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität erfolgt und dort eine ordentliche Beratung erfolgt. Das wäre seriöse Politik gewesen.“

Kommentare sind geschlossen.